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Verwandte Rechtsgebiete

Wettbewerbsrecht


Unlauterer Wettbewerb
Wettbewerbs- und werberechtliche Fragen gehören zum Tagesgeschäft von Unternehmen. Die Grenze etwa zwischen witziger Werbung und unlauterem Handeln ist fließend. Nicht selten besteht die Gefahr der Irreführung der Verbraucher oder es werden Wettbewerber herabgesetzt etc.
Wir beobachten die aktuelle Rechtsprechung und beraten Markenartikler, Handels- und Dienstleistungsunternehmen, Werbeagenturen und Freiberufler schon bei der Erstellung von neuen Werbekampagnen, Werbemitteln, Verpackungsaufmachungen usw.
Wenn Sie dies wünschen, haben wir auch stets im Blick, was Ihr Wettbewerb darf – und was nicht. Im Falle wettbewerbswidriger Handlungen Ihrer Konkurrenten, nehmen wir diese zeitnah durch Abmahnung und/oder einstweilige Verfügungen auf Unterlassung in Anspruch. Soweit dies angezeigt ist, setzen wir auch Auskunfts- und Schadensersatzansprüche für Sie durch.

Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben
Erzeugnisse, die über ihre Ursprungsregion hinaus bekannt geworden sind, rufen häufig Nachahmer auf den Plan, die Erzeugnisse minderer Qualität unter demselben Namen anbieten und als authentisch ausgeben. Um die Hersteller der Originalprodukte vor einem unfairen Wettbewerb und die Verbraucher einer Irreführung zu schützen hat die Europäische Union die Bezeichnungen „geschützte georgrafische Herkunftsangabe“ und „geschützte Ursprungsbezeichnung“ geschaffen. Wir begleiten nicht nur die Eintragungsverfahren für neue geographische Herkunftsangaben vor den europäischen Behörden, sondern unterbinden zudem die wettbewerbswidrige Benutzung geschützter Herkunftsangaben.

Designrecht
Neben der Marke als Name eines Produktes ist das Design eines Produktes ein wichtiger Faktor für dessen Markterfolg und kann damit einen sehr wichtigen Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens darstellen. Produktdesigns können nach dem Geschmacksmustergesetz geschützt werden. Es schützt die Farb- und Formgebung zwei- und dreidimensionaler Gegenstände – zum Beispiel von Tapeten, Kleidung und Logos oder von Möbeln und Spielzeug, etc. Je nachdem wo Sie Ihr Produkt vermarkten möchten, schützen wir dessen Design für Sie in Deutschland, europaweit oder international.

Patente und Gebrauchsmuster
Dr. Jaeschke berät Mandanten bei der Verwertung bestehender technischer Schutzrechte etwa durch die Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen. Bei der Anmeldung technischer Schutzrechte und bei Verletzungsstreitigkeiten arbeiten wir mit auf technische Schutzrechte spezialisierten Patentanwälten zusammen.
 
 
17.01.2012
Nach dem Ende von kino.to im Juli 2011 ist nun die Schliessung von kinox.to das Ziel von Urheberrechtsschützern
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14.01.2012
OLG Düsseldorf entscheidet über die Wirksamkeit von Filesharing-Abmahnungen (Beschluss vom 14.11.2011, Az.: I-20 W 132/11)
Zu pauschale Abmahnungen und zu weit ...
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13.01.2012
Rabatte auf preisgebundene verschreibungspflichtige Arzneimittel sind bei Abgabe durch inländische Apotheken verboten (BGH, Urteil vom 12.01.2012, Az.: I ZR 211/10 - Europa-Apotheke Budapest)
Der für das Wettbewerbsrecht zuständige erste ...
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09.01.2012
Haftung von Hotels für Urheberrechtsverletzungen von Gästen: Die richtige Reaktion von Hotels und (Internet)Cafés wenn sie wegen Filesharing, also der illegalen Nutzung von Internet-Tauschbörsen durch ihre Gäste, abgemahnt werden
Die Frage der Haftung von Hotels und ...
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05.01.2012
AG Leipzig: Das Nutzen von illegalen Streaming-Angeboten ist rechtswidrig
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