Wenn durch eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke (Lesen Sie hierzu u.a. den Ratgeber-Artikel „Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG“) festgestellt wurde, dass Dritte Ihre Marke verletzen, bestehen verschiedene Reaktionsmöglichkeiten, die vom jeweiligen Einzelfall abhängen.

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen.

 Im deutschen Rechtskreis wird unter dem Oberbegriff  “Gewerblicher Rechtsschutz“ das Recht des „geistiges Eigentums“ (auch als „Intellectual Property Law oder IP-Law“  bezeichnet) zusammengefasst.

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige Verfahrenssprache und eine einzige Verwaltungsstelle ist nötig) kann Markenschutz in derzeit 27 Ländern erlangt werden.

Professor Dr. Marco A. Gardini hat als Herausgeber zusammen mit 23 weiteren Autoren  mit „Mit der Marke zum Erfolg - Markenmanagement in Hotellerie und Gastronomie“ ein ohne Einschränkungen empfehlenswertes Werk mit 18 unterschiedlichen Beiträgen vorgelegt, welches Strategien, Techniken und Aktivitäten für ein professionelles operatives sowie strategisches Markenmanagement darstellt. Hierbei kommen theoretische Grundlagen ebenso wenig zu kurz wie Fallstudien und Anwendungserfahrungen (49,90 EUR, 352 Seiten, 1. Auflage 2010, Gebunden, 245 x 175mm, Matthaes-Verlag GmbH, ISBN: 978-3-87515-517-4).

Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange Sie es wünschen aufrechterhalten bleibt.

Die Frage der Haftung von Hotels und Gaststätten oder Internetcafes für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) durch ihre Gäste ist derzeit wieder sehr aktuell, da Rechteinhaber im Moment solche Betriebe wieder verstärkt abmahnen lassen.

Rechtsanwalt

Dr. Lars Jaeschke, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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