Die praktische Bedeutung des Arbeitnehmererfindungsrechts beweisen rund 80.000 angemeldete Arbeitnehmererfindungen pro Jahr. Vom Anwendungsbereich des „Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen“, kurz ArbnErfG, werden alle „technischen“ Neuerungen (Oberbegriff) von Arbeitnehmern erfasst, die entweder patentfähig oder gebrauchsmusterfähig sind (§ 2 ArbnErfG) oder jedenfalls einen technischen Verbesserungsvorschlag ohne entsprechenden Schutzrechtscharakter beinhalten (§ 3 ArbnErfG). Von der Praxis wurde sein langem eine Modernisierung der einschlägigen Regelungen eingefordert Mit dem „Patentrechtsmodernisierungsgesetz“ („Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts” vom 31. 7. 2009, BGBl I, 2521“) ist nun das ArbnErfG in einer Reihe von für die Praxis relevanten Regelungen geändert worden.

Rechtsanwalt

Dr. Lars Jaeschke, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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