Das AG Hamburg hat in einem bemerkenswerten Urteil (AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2010, Az.: 36A C 375/09) entschieden, dass auf Webseiten eingebaute RSS-Feeds, die auf Daten anderer Seiten verlinken, Urheberrechtsverletzungen darstellen.

Rechtsanwalt Dr. Jaeschke hat das Editorial für die aktuelle Ausgabe des Wirtschaftsmagazins der IHK Gießen-Friedberg verfasst.

Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können, musste der Bankkunde ein als Freischaltauftrag bezeichnetes Formular unterzeichnen und der beklagten Bank zusenden. Im ersten Jahr sollte die Kreditkarte kostenlos sein.

Im Jahr 2010 gab es 153251 Rechtsanwälte in Deutschland. Die Auswahl ist also groß. Doch welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „Ihren Fall“ ?


Gestern wurde im Rahmen einer "Kick-Off-Veranstaltung" in der Orangerie in Darmstadt die neue Ausgabe des IT-Buch Rhein-Main-Neckar vorgestellt. IPJAESCHKE ist mit einer ganzseitigen Darstellung auf S. 211 vertreten und u.a. unter den Stichworten "Markenrecht", "Medienrecht", "Urheberrecht", "Vertragsgestaltung" und "Internetrecht" gelistet.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 – „Himalaya-Salz“) entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes allein auf die durch Produktbezeichnung und -aufmachung (bzw. Werbung) erweckte Erwartung des Verkehrs ankommt. Eine geografische Herkunftsangabe kann danach auch dann irreführend sein, wenn die Region, aus der das Produkt stammt, nach objektiven Begriffen zu dem angegebenen Gebiet gehört.

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, BeckRS 2011, 02047) entschieden:

Rechtsanwalt

Dr. Lars Jaeschke, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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