Unter Netzneutralität versteht man die neutrale Datenübermittlung im Internet. Sie bedeutet, dass Zugangsanbieter (Access-Provider) Datenpakete von und an ihre Kunden unverändert und gleichberechtigt übertragen, unabhängig davon, woher diese stammen oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben.

Einige Netzbetreiber wollen die Dienstgüte verschiedener Services dagegen differenzieren, um ihre Infrastruktur effizienter nutzen zu können. Diskutiert wird auch, ob möglicherweise Inhalteanbieter für den Zugang zu Premium-Services bezahlen sollen. Die EU-Kommission geht davon aus, dass ausreichender Wettbewerb zwischen den Netzbetreibern für die Gewährleistung der Netzneutralität sorgen wird, sofern die Anbieter für Transparenz sorgen. Sollte dies wider Erwarten nicht der Fall sein, könnten die nationalen Regulierer die Netzbetreiber zur Netzneutralität verpflichten.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco versteht sich als Interessenvertretung der deutschen Internetwirtschaft als Ganzes und erkennt den freien, funktionierenden Wettbewerb im Internet als Voraussetzung für die Weiterentwicklung des freien, globalen Informationsaustauschs und damit auch als essenziellen Motor der Branche an. Der Verband hat daher seine Mitglieder für den 22.9.2010 zu einem Workshop eingeladen, um das Thema Netzneutralität auf Grundlage eines von eco erstellten Diskussionspapiers zu diskutieren.

Am 15.12.2010 findet außerdem eine von eco in Kooperation mit der Humboldt-Universität Berlin organisierte öffentliche Veranstaltung zum Thema Netzneutralität statt.

Quelle: MMR-Aktuell 2010, 307874; Zur Netzneutralität vgl. auch Spies/Ufer, MMR 2010, 13; MMR-Aktuell 2010, 307032; MMR-Aktuell 2010, 307030; MMR-Aktuell 2010, 306003; MMR-Aktuell 2010, 306009; MMR-Aktuell 2010, 304617 und Spies, MMR-Aktuell 2010, 304755; Schrey/Frevert, MMR 2010, 596 und Spies, MMR 2010, 585.

Rechtsanwalt

Dr. Lars Jaeschke, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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