Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 03.09.2010, Az.: 308 O 27/09) darf YouTube drei Aufnahmen mit Titeln der Künstlerin Sarah Brightman nicht mehr verbreiten.

Die Veröffentlichung der Videos begründet nicht nur einen Anspruch auf Unterlassung, sondern verpflichtet auch zum Schadensersatz. Einem Anspruch zur Auskunftserteilung, der eine Ausgleichszahlung für die rechtswidrige Darstellung der Werke vorbereiten soll, gab das LG in drei Fällen statt. YouTube muss demnach offen legen, wie oft die entsprechenden Aufnahmen mit Songs der Sopranistin abgerufen worden sind.

Das LG ging davon aus, dass sich YouTube die von den Nutzern ihrer Plattform hochgeladenen Inhalte zu Eigen gemacht hat. Daraus folgten „erhöhte Prüfpflichten" im Hinblick auf die Inhalte der Videos, denen YouTube nach Ansicht der Kammer nicht nachgekommen ist. Die formularmäßige Versicherung des jeweiligen Hochladenden, er habe alle erforderlichen Rechte an dem Video, entbinde YouTube nicht von der Pflicht, sich von dem Nutzer im Einzelfall nachweisen zu lassen, dass er über die erforderlichen Rechte tatsächlich verfügt. Dies gilt erst recht vor dem Hintergrund, dass Anwender die Möglichkeit hätten, die Plattform anonym zu nutzen.

Quelle: MMR-Aktuell 2010, 308048; vgl. auch MMR-Aktuell 2010, 307650 m.w.Verweisen.

Rechtsanwalt

Dr. Lars Jaeschke, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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