Markenrecht

Was wir für Sie tun können

Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Schutz geographischer Herkunftsangaben

Wir arbeiten hoch spezialisiert im gesamten Markenrecht (Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Schutz geographischer Herkunftsangaben).

Zu unserem Dienstleistungsangebot gehören Markenrecherchen, Markenanmeldungen, Markenverwaltung, Markenüberwachungen, amtliche und gerichtliche Markenverteidigung und die Verhandlung von Lizenzverträgen oder Abgrenzungsvereinbarungen.

Unser Beratungsansatz geht aber noch weiter. Das unterscheidet uns.

Wir verfolgen Verletzungen Ihrer Rechte nicht nur mit allen Mitteln, die die Rechtsordnung bereithält, sondern wir helfen Ihnen auch, solche Rechtsverletzungen festzustellen. Wir sind Ihnen weiterhin, wenn Sie dies wünschen, schon bei der Markenfindung behilflich und stehen Ihnen auch bei der Markenbewertung zur Seite. Aus Erfahrung wissen wir zudem, dass Markenanmeldungen oft Vorboten neuer Produktideen oder Dienstleistungen Ihres Wettbewerbs sind. Je früher Sie davon wissen, desto besser. So können Sie souverän agieren, während mancher Dritte nur nach Markteinführung durch die Konkurrenz reagieren kann. Nennen Sie uns Ihre Wettbewerber, wir halten Sie auf dem Laufenden.

Eine Marke ist der erste Werbeträger für ein Unternehmen und muss daher ebenso wie ein Werbeslogan von den Kunden richtig verstanden werden. Wir stehen Ihnen wenn Sie dies wünschen mit professionellen Markenentwicklern schon bei der Markenfindung zur Seite.

 

IP.JAESCHKE_™INVENTION – Markenfindung

 

Geben Sie Ihrer Zukunft einen Namen. Marken sind in unserem heutigen Wirtschaftsleben von zentraler Bedeutung. Es ist gut, wenn eine Marke gut klingt. Dies reicht jedoch für den Erfolg im Wettbewerb selten aus. Eine Marke ist der erste Werbeträger für ein Unternehmen und muss daher ebenso wie ein Werbeslogan von den Kunden richtig verstanden werden. Mit unserer maßgeschneiderten Dienstleistung IP.JAESCHKE_™INVENTION stehen wir Ihnen in Zusammenarbeit mit professionellen Markenentwicklern schon bei der Markenfindung zur Seite wenn Sie dies wünschen. Das Ziel muss sein, Ihr Markenversprechen auf den Punkt zu bringen. Es ist wenig hilfreich, wenn potentielle Kunden etwa die Werbeaussage „come in and find out" als " Komm rein und finde wieder raus “ verstehen.

Markenstreitigkeiten sind aufgrund der regelmäßig hohen Streitwerte oft sehr teuer. Vor einer Markenanmeldung sind daher Markenrecherchen ein sinnvolles Instrument, um mögliche Kollisionen mit Rechten Dritter zu vermeiden. Je nachdem wo und wie Sie Ihre Marke benutzen möchten, legen wir mit Ihnen gemeinsam den Umfang einer solchen Recherche fest und führen diese entweder selbst (etwa bei Identitätsrecherchen für deutsche, EU- und internationale Marken) durch oder lassen Ähnlichkeitsrecherchen von spezialisierten Recherche-Dienstleistern durchführen.

 

IP.JAESCHKE_™CHECK – Recherchen

 

Wenn der Vertrieb eines neuen mit großem Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. Mit unserer Dienstleistung IP.JAESCHKE_™CHECK bieten wir Ihnen maßgeschneiderte Recherchen um dieses Risiko so weit wie möglich auszuschließen:

 

Markenregister-Recherchen

Üblicherweise wird nach identischen und ähnlichen Marken mit Bezug zu Deutschland gesucht. Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden.

 

Firmennamen-Recherche

Sofern eine Firmennamen-Recherche sinnvoll erscheint, wird auch in den deutschen Handelsregistern recherchiert. Dabei werden bestehende Firmenamen auf Identität bzw. phonetische Identität mit Ihrer Marke bzw. mit Ihrem Firmennamen überprüft.

 

Benutzungsrecherche

In bestimmten Fällen kann eine Benutzungsrecherche angezeigt sein. Hierbei wird untersucht, ob ein bestehender Handelsname in einem bestimmten Markt immer noch benutzt wird. Eine Nichtbenutzung eines Handelsnamens könnte einen Grund für die Löschung aus dem Register darstellen. Eine Benutzungsrecherche kann etwa dann nützlich sein, wenn Sie eine formal noch für einen Wettbewerber eingetragene Marke für sich nutzen möchten.

 

IP.JAESCHKE_™CHECK - Strategie

 

Je nachdem wo und wie Sie Ihre Marke benutzen möchten, legen wir mit Ihnen gemeinsam den Umfang einer Recherche fest und führen diese entweder selbst durch oder lassen Ähnlichkeitsrecherchen von spezialisierten Recherche-Dienstleistern softwaregestützt durchführen, wobei wir diese dann nach Zeitaufwand vergütet juristisch auswerten. Sie erhalten eine gegliederte Darstellung mit einer ersten rechtlichen Einschätzung und einer Handlungsempfehlung.

Wir schützen Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktmarken durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken. Sofern es nötig ist, führen wir für Sie Amts- und Gerichtsverfahren, um Ihren Markenschutz durchzusetzen.

 

IP.JAESCHKE_™APPLICATION - MARKENANMELDUNG

 

Eine starke Marke bedeutet Unverwechselbarkeit auf Ihrem Zielmarkt. Wir beraten und unterstützen Sie bei dieser Positionierung, indem wir Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken schützen. Sofern es nötig ist, führen wir für Sie Amts- und Gerichtsverfahren, um Ihren Markenschutz durchzusetzen.

 

Erstklassiger Markenschutz muss Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst werden wie ein Maßanzug. Die Eingrenzung des notwendigen Markenschutzes und die professionelle Erstellung der Verzeichnisse zu schützender Waren- und Dienstleistungen können dabei einen beträchtlichen Aufwand erfordern. Ein Aufwand, der sich lohnt, weil maßgeschneiderter Markenschutz das Risiko kostenintensiver Markenrechtsstreitigkeiten beträchtlich mindert.

Auch nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken stehen wir Ihnen durch die Verwaltung Ihres Markenportfolios zur Seite, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange Sie es wünschen aufrechterhalten bleibt.

 

IP.JAESCHKE_™Administration - Markenverwaltung

 

Mit IP.JAESCHKE_™Administration behalten wir für Sie alle Fristen im Blick und teilen Ihnen rechtzeitig mit, wann und in welcher Form gehandelt werden muss.

Wir beobachten für Sie die Markenregister darauf, ob Dritte ähnliche neue Marken oder Firmennamen anmelden und dadurch den Schutzumfang Ihrer Marke schwächen. In diesen Fällen übernehmen wir die streitige Verteidigung Ihrer Marke in allen Instanzen oder die Verhandlung von Lizenz- und Abgrenzungsvereinbarungen, je nachdem, was im Einzelfall angezeigt ist.

 

IP.JAESCHKE_™RegisterScan - Markenüberwachung

 

Mit IP.JAESCHKE_™RegisterScan bieten wir Ihnen ein Produkt, mit dem Sie vor Marken- und/oder Firmennameneintragungen Dritter, die Ihre Markenrechte verletzen können, gewarnt werden.

 

Markenregister-Überwachungen

Üblicherweise werden in die Überwachung identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder überwacht werden, sofern dies im Einzelfall sinnvoll erscheint.

 

Firmennamen-Überwachungen

Sofern eine Firmennamen-Überwachung angezeigt ist, werden auch die Handelsregister in die Überwachung einbezogen. Dabei werden alle eingetragenen identischen und ähnlichen Firmennamen der deutschen Handelsregister überwacht.

Wir werten alle bei uns eingehenden Kollisionshinweise aus und weisen Sie auf mögliche Verletzungen Ihrer Rechte hin. Zudem erhalten Sie eine erste rechtliche Einschätzung und eine Handlungsempfehlung. Auf dieser Grundlage können Sie die unternehmerische Entscheidung treffen, ob gegen die Kollisionszeichen vorgegangen werden soll, also etwa Widerspruch gegen die Markeneintragung eingelegt werden soll.

Mit IP.JAESCHKE_™Management bieten wir Ihnen ein umfassendes Produkt für die Überwachung und Verwaltung Ihrer Marken an. Wir warnen Sie vor drohenden Verletzungen Ihrer Marke, haben für Sie alle amtlichen Fristen im Blick und berichten Ihnen regelmäßig.

 

IP.JAESCHKE_™Management - Markenmanagement

 

Unsere Dienstleistung IP.JAESCHKE_™Management vereint die Module IP.JAESCHKE_™RegisterScan – Markenüberwachung in der Basisvariante und IP.JAESCHKE_™Administration – Markenverwaltung.

 

In die Überwachung werden identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf.

 

Wir werten alle bei uns eingehenden Kollisionshinweise aus und weisen Sie auf mögliche Verletzungen Ihrer Rechte hin. Sie erhalten eine erste rechtliche Einschätzung und eine Handlungsempfehlung. Auf dieser Grundlage können Sie die unternehmerische Entscheidung treffen, ob gegen ein Kollisionszeichen vorgegangen werden soll, also etwa Widerspruch gegen die Markeneintragung eingelegt werden soll. Zudem behalten wir für Sie alle Fristen im Blick und teilen Ihnen rechtzeitig mit, wann und in welcher Form gehandelt werden muss.

In allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) vertreten wir bei deutschen Marken Ihre Interessen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundespatentgericht (BPatG).

 

Gilt es, Ihre EU-Marken zu verteidigen, nehmen wir Ihre Interessen vor dem europäischen Markenamt (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) in Alicante wahr und vertreten Sie auch vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

 

Ebenso sind wir bei der alternativen außergerichtlichen Streitbeilegung an Ihrer Seite.

Kennen Sie den Wert Ihrer Marke ? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder –verkauf.

 

IP.JAESCHKE_™VALUATION – Markenbewertung

Der Wert einer Marke ist nicht nur eine abstrakte Größe im Rahmen wertorientierter Markenpflege im Allgemeinen. Unternehmensbefragungen zeigen, dass durchschnittlich ca. zwei Drittel des gesamten Unternehmenswertes auf Marken entfallen. Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder –verkauf. Darüber hinaus ist der Markenwert Grundlage bei der Schadensersatzbestimmung in Verletzungsprozessen und der Markenbilanzierung, wenn es gilt, Ihre Marke als Vermögensgegenstand optimal zu positionieren. Auch hierbei stehen wir Ihnen mit einem auf Markenbewertung spezialisierten Dienstleister zur Seite, wobei ein standardisiertes, wissenschaftlich geprüftes Messverfahren angewendet wird, das sich an internationalen Standardisierungsinitiativen der Markenbewertung orientiert und von renommierten Wirtschaftsprüfern anerkannt wird.

Manchmal ist nicht die streitige Verteidigung einer Marke angezeigt, sondern beispielsweise die Verhandlung von Lizenzverträgen oder Abgrenzungsvereinbarungen. Auch hierbei stehen wir an Ihrer Seite.

 

IP.JAESCHKE_™ContractManagement – Vertragsgestaltung- und Verwaltung

 

Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss. Eine passgenaue Vertragsgestaltung ist daher wesentlich, um Prozessrisiken so weit wie möglich zu minimieren.

 

Anwaltliche Beratung endet in der Regel mit der Unterzeichnung eines Vertrages. Unser Beratungsansatz geht darüber hinaus. Verstehen Sie uns als Ihren dauerhaften Berater und Partner im Tagesgeschäft. Wir unterstützen Sie bei der Überwachung laufender Verträge, wenn Sie dies wünschen. Etwa bei der Frage, ob sich Ihr Vertragspartner an vertragliche Vereinbarungen hält oder wann welche Fristen zu beachten sind.

Schnelle Hilfe vom Anwalt.

Für den Erstkontakt fallen für Sie bei uns keine Kosten an.

Sie erreichen Herrn Dr. Jaeschke direkt unter jaeschke@ipjaeschke.de