Euroweb Internet-System-Vereinbarung kündigen ?
So sollten Sie vorgehen

 

Immer wieder habe ich Mandanten, die bei der Euroweb Deutschland GmbH eine „Internet-System-Vereinbarung“ als sog. „Partner“ mit „Leistungsumfang (Webpaket): EW Premium“ unterschrieben haben.

In den mir vorliegenden Fällen ist es dann meist so, dass ein monatlicher Betrag von 250,00 € netto, also zzgl. MwSt. vereinbart wird – bei einer Laufzeit von 48 Monaten. Hinzu kommen Anschlusskosten in Höhe von 199,00 € zzgl. MwSt. – macht also insgesamt 12.199,00 € netto für das „Webpaket“.

Wenn „Partner“ der Euroweb Deutschland GmbH dann nochmal in sich gehen und die Unterzeichnung der Internet-System-Vereinbarung im Nachhinein bereuen, und den Vertrag dann schriftlich einfach ohne Anwalt „kündigen“, ist das ein ggf. teurer Fehler.

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Für den Erstkontakt fallen für Sie bei uns keine Kosten an.

 Fachanwalt Dr. Lars Jaeschke, LL.M. Gießen Frankfurt am Main

Wenn Sie Euroweb Internet-System-Vereinbarung abgeschlossen haben und sich davon lösen wollen, gilt es keine Zeit zu verlieren.

Wenden Sie sich umgehend an einen Fachanwalt der sich mit den Euroweb Internet-System-Vereinbarungen und der rechtlichen Einordnung dieser auskennt.

Warum Sie Ihre Euroweb Internet-System-Vereinbarung nicht einfach ungeprüft ohne Rechtsanwalt „kündigen“ sollten
 

Eine „Internet-System-Vereinbarung“ ist als Werkvertrag zwar in der Tat jederzeit kündbar, auch wenn vertraglich eine längere Laufzeit vereinbart wurde (BGH, Urt. v. 27.01.2011 - Az.: VII ZR 133/10; LG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.2016, Az.: 22 S 469/15, NJOZ 2016, 1450). Kündigen Sie den Vertrag aber, so steht Euroweb jedoch hinsichtlich der restlichen Laufzeit im Zweifel ein Ausgleichsanspruch zu, vgl. § 649 S. 2 BGB. Die Höhe ergibt sich aus der Differenz zwischen der vereinbarten Vergütung und den ersparten Aufwendungen für die nicht erbrachten Leistungen, so der Bundesgerichthof (BGH, Urt. v. 27.01.2011 - Az.: VII ZR 133/10, Rn. 14).

Im Klartext: Sie erhalten gar nichts mehr, müssten aber ggf. dennoch je nach konkretem Einzelfall viele tausend Euro an Euroweb zahlen.

Auch durch § 649 S. 3 BGB wird lediglich die den Unternehmer gem. § 649 S. 2 BGB treffende sekundäre Darlegungslast abgemildert und dessen Anspruchsdurchsetzung erleichtert, wie etwa das Landgericht Düsseldorf entschieden hat. Eine Änderung der Beweislastverteilung war hiermit nicht verbunden (LG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.2016, Az.: 22 S 469/15, NJOZ 2016, 1450, 1450), d.h. Sie können sich nicht darauf verlassen, im Falle einer freien Kündigung nur 5 % der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zahlen zu müssen.

Jeder Fall ist einzeln rechtlich zu beurteilen, d.h. es kommt auf Ihren konkreten Einzelfall an.

So handeln Sie richtig !

Schaffen Sie Waffengleichheit und beauftragen Sie zeitnah einen Fachanwalt der sich mit den Euroweb Internet-System-Vereinbarungen auskennt und in deren rechtlicher Beurteilung erfahren ist, mit der Prüfung Ihres Falles.

Im Einzelnen ist zum Beispiel anwaltlich zu prüfen, ob ein Widerruf, eine Anfechtung oder eine Kündigung aus wichtigem Grund in Betracht kommt. Daher ist die Einbeziehung der konkreten Umstände „Ihres“ Falles so wichtig. Gegebenenfalls kann anwaltlich ein moderater Aufhebungsvertrag verhandelt werden. Auch hier zahlt sich Erfahrung regelmäßig aus.

Haben Sie schon eine freie Kündigung ausgesprochen ?
 

Wenn Sie schon eine freie Kündigung ausgesprochen haben und Euroweb nun einen „gesetzlichen Vergütungsanspruch nach § 649 Satz 2 BGB“ in beträchtlicher Höhe geltend macht, ist die Ausgangsposition zwar schlechter, aber gerade dann ist fachanwaltlicher Expertenrat notwendig. Dann gilt es zu versuchen, die Kündigungsvergütung im konkreten Einzelfall für den Kündigenden auf ein moderates Maß herabzusenken.

 

Kompetente und schnelle Hilfe vom Fachanwalt 

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