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Aktuelles aus der Praxis

In unserem Blog schreiben wir ausschliesslich zu Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und den angrenzenden Rechtsgebieten, d.h. im Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Designrecht, Internetrecht und nicht zuletzt im Wettbewerbsrecht

Fachanwalt Dr. Jaeschke – aktuelles aus der Praxis

BGH: Bildersuche bei google ist zulässig, wenn ein Urheber eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet stellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits im April 2010 entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und

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Bildmotive, die ein Originalhersteller für die Zuordnung seiner Tintenpatronen zu seinen Druckern verwendet dürfen in ähnlicher Weise auch für Druckerpatronen von Konkurrenzunternehmen verwendet werden (BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az.: I ZR 48/10)

Der BGH hat klargestellt, dass eine vergleichende Werbung nur dann unzulässig ist, wenn sie das fremde Zeichen herabsetzt oder verunglimpft. Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft sei hingegen nicht gleichbedeutend mit der

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