In unserem Blog schreiben wir ausschliesslich zu Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und den angrenzenden Rechtsgebieten, d.h. im Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Designrecht, Internetrecht und nicht zuletzt im Wettbewerbsrecht
Fachanwalt Dr. Jaeschke – aktuelles aus der Praxis
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers
Das AG Hamburg hat in einem bemerkenswerten Urteil (AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2010, Az.: 36A C 375/09) entschieden, dass auf Webseiten eingebaute RSS-Feeds, die auf Daten anderer Seiten verlinken, Urheberrechtsverletzungen
Rechtsanwalt Dr. Jaeschke hat das Editorial für die aktuelle Ausgabe des Wirtschaftsmagazins der IHK Gießen-Friedberg verfasst. Der Beitrag „Auftakt“ kann hier abgerufen werden.
m Jahr 2010 gab es 153251 Rechtsanwälte in Deutschland. Die Auswahl ist also groß. Doch welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „Ihren Fall“ ? Eine wichtige Richtschnur geben die sog.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 – „Himalaya-Salz“) entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, BeckRS 2011, 02047) entschieden: Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 15.11.2010 (Az.: 13 W 890/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 00914) entschieden, dass die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gemäß § 18 I
Haftet ein kommerzieller Hotspot-Betreiber für Urheberrechtsverletzungen durch seine Kunden? Diese Frage ist in Deutschland noch nicht abschließend geklärt. Dennoch gibt es einige Maßnahmen, mit denen Hotspot-Betreiber für mehr Sicherheit sorgen
Der Fernsehsender RTL Hessen hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Jaeschke am Donnerstag, den 17.02.2011 im Rahmen des Beitrages „Schummeldoktor zu Guttenberg“ (Länge: 2:46) um eine erste Stellungnahme zu dem Fall gebeten.
Eine interessante und richtige Entscheidung zum Thema Abmahnrecht hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 23.11.2010 (Az. 12 O 312/10) getroffen: Allein der Umstand, dass eine „Baustellenseite“ im Internet bereitgestellt
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